Wie bitter ist Samsung’s Pleite im Patentprozess?

iPhone hat im großen Patentprozess in Kalifornien eine verheerende Niederlage zugefügt. Der US-Konzern bekam von den Geschworenen auf kompletter Linie Recht. Nach der Verkündung des Urteils sprach die Medienlandschaft von einer verheerenden Niederlage für die Südkoreaner. Doch ist dem wirklich so?

Für die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und Co. durch zahlreiche Samsung-Geräte sprachen die Geschworenen Apple einen Schadenersatz von zunächst rund 1,05 Milliarden Dollar (839 Mio Euro) zu. Dagegen wiesen sie die Patentvorwürfe von Samsung komplett ab. Die Geschworenen stellten in ihrer Entscheidung fest, die Südkoreaner hätten mit mehreren Geräten geschützte Designmuster des iPhone verletzt. Zudem verletze man mit mehreren Geräten Patente für das Scrollen auf einem Touchscreen und das Hineinzoomen durch doppeltes Antippen. Auch eine Funktion, hier springen Inhalte wieder in die ursprüngliche Position zurück, wenn der User sie über den Bildschirmrand zieht, führten die neun Geschworenen auf. Apples Wermutstropfen: Nach Ansicht der Geschworenen lag keine Verletzung des iPad-Designmusters durch das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1 vor.

Wie nun die „Bild“-Zeitung berichtet, könnte die Stimmung bei Samsung gar nicht so schlecht sein, denn angeblich kann man nach dem Urteil schon wieder lachen. Das könnte vor allem daran liegen, dass das Urteil nach Ansicht von Experten langfristig sogar dabei helfen könnte, die Führung auf dem weltweiten Markt für Smartphones zu bekommen. „Die Auswirkungen auf Samsung werden sehr begrenzt sein”, meint auch Patentanwalt D.J. Jung von SU Intellectual Property gegenüber der Zeitung. Demnach seien die betroffenen Modelle älter und bei den neuen Varianten habe man das Design schon verändert. Allerdings gibt er auch zu bedenken: „Trotzdem, es ist eine umfassende Niederlage im wichtigsten Markt. Es ist unvermeidlich, dass Samsungs Marke in Mitleidenschaft gezogen wird”, sagt Jung.

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