USA: Apple vor Patenterfolg gegen Samsung

iPad3 YourAppNews.deOffenbar steht der US-Konzern im Patentkrieg mit in den USA vor einem weiteren großen Erfolg. Einer aktuellen News zufolge stellte ein Richter der US-Handelsbehörde ITC die Verletzung von vier Patenten durch die Südkoreaner fest.

Wie Focus berichtet, sei darunter auch ein Schutzrecht für das -Design und eines für die Touchscreen-Technologie. Bei Patentverletzungen kann die zuständige  ITC (International Trade Commission) die Einfuhr von Geräten verbieten. Der deutsche Patentexperte Florian Müller verwies allerdings darauf, dass die Koreaner bei der ITC bereits Umgehungslösungen vorlegten. „Ein Importverbot würde somit nicht zum Verschwinden der Produkte vom US-Markt führen“, wird er von dem Magazin zitiert. Außerdem sei unklar, welche Auswirkungen die Ersatzlösungen auf die Attraktivität der Produkte hätten.

Die gesamte Kommission muss die Entscheidung des ITC-Richters aber erst noch bestätigen. In vielen Fällen folgt sie aber der vorgeschlagenen Linie.

Foto: Apple.de

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