Patentstreit: Muss Samsung Sicherheitsleistungen zahlen?

Glaubt man einer aktuellen News des Blogs AppleInsider, dann muss der koreanische Konzern eventuell mit einer Aufforderung zur Zahlung einer Sicherheitsleistung rechnen. Diese könnte mehrere Millionen US-Dollar betragen.

Wie das Apple Blog weiter berichtet, soll Thomas Pender, Richter der US-Aufsichtsbehörde ITC, mehrere Sanktionsvorschläge präsentiert haben, die unter anderem Pfandleistungen beinhalten, die die Koreaner für ein mögliches Verkaufsverbot anhand der Umsätze im Smartphone- und Tabletbereich begleichen müssten. Allerdings sind das bis dato nur Vorschläge. Eine finale Entscheidung steht noch aus.

Wie die Kollegen weiter berichten, muss die US-amerikanische Außenhandelsbehörde ITC noch zu den einzelnen Punkten beraten. Das berichtet auch der renommierte Patentblogger Florian Müller.

Foto: Samsung.de

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