Patentstreit: Motorola droht Verkaufsverbot in Deutschland

iPad3 YourAppNews.deDas Landgericht München hat mit fünfwöchiger Verspätung entschieden, dass eine einstweilige Verfügung gegen Mobility beantragen kann. Damit könnte man den Verkauf von Mobiltelefonen und Tablets der Google-Tochter verbieten. Das berichtet Florian in seinem Blog FOSS Patents.

Wie ZDNet berichtet,  verstößt Motorola nach Ansicht des Gerichts gegen ein Patent, das den sogenannten „Gummiband-Effekt” beschreibt. Wenn ein Nutzer  beispielsweise eine Browserseite über den Bildschirmrand hinausschiebt, federt sie wieder zurück – darum geht es. Diese Technik hat sich Apple schützen lassen. Im April habe Müller zufolge Motorola bei einer Anhörung den Verstoß eingeräumt. Man versuchte aber, das Patent für ungültig erklären zu lassen. Im August änderte man die Strategie und wies die Kopiervorwürfe zurück. Beide Taktiken waren offenbar nicht von Erfolg gekrönt.

Nach Ansicht von Müller könnte die Entscheidung vor allem Ärger für Android bedeuten. „Der Ausgang dieser Fälle zeigt, dass Android mehr Patentprobleme hat, als jede andere Art von Software in der Geschichte der Computerindustrie”, so der Experte in seinem Blog. „Und das beunruhigt viele von Googles Hardware-Partnern.” Die Folgen für Motorola sollen im Vergleich eher gering sein.

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