Patent-Deal mit Apple schützt Microsoft vor Klagen

Bekanntermaßen zofft sich der US-Konzern mit seinem Widersacher aus Südkorea, Samsung, derzeit vor einem Gericht in San Jose. Die Kalifornier werfen der Galaxy-Schmiede vor, sie haben von den eigenen Produkten Ideen geklaut. hingegen braucht sich aktuell keine Sorgen zu machen, ins Visier der -Anwälte zu geraten.

Apples Angaben zufolge habe der Softwarekonzern schon vor Jahren ein breites Abkommen zum Austausch von Lizenzen zwischen den beiden Unternehmen geschlossen. Dies schließe auch zahlreiche Design-Patente ein, um die es im Rechtsstreit mit Samsung geht, berichtet „Cnet“.  Im Rahmen der Gerichtsverhandlungen in San Jose habe Apples Direktor für Patent-Lizenzierung Boris Teksler erklärt, Microsoft dürfe die von Apple patentierten Designs nutzen. Im Gegenzug erlauben die Redmonder die Verwendung ihrer patentierten Technologien und Designs. Zwischen den beiden Firmen dürften auch Zahlungen fließen. Zudem habe Teksler erklärt, man habe Samsung gleichermaßen Patente zur Lizenzierung angeboten. Dabei habe man schnell klar gemacht, dass bestimmte Patente nicht zugänglich gemacht werden würden Dabei soll es sich um jene handeln, die zum „einzigartigen Nutzungserlebnis” von iPad und iPhone beitragen. Apple habe trotzdem eine einvernehmliche Lösung mit Samsung angestrebt. Samsung sagte allerdings, Apple habe zu diesem Zeitpunkt die Design-Patente nicht erwähnt. Teksler, so Cnet weiter, verwies darauf, dass einige Patente gerade erst beantragt worden waren.

Teksler erklärte weiter, dass die Lizenzierung von Design-Patenten auf Produkte wie das iPhone und das iPad an Microsoft mit der eignen Unternehmensstrategie durchaus vereinbar sei. Dafür gebe es in den Verträgen Klauseln, die verhindern, dass Klon-Produkte jeglicher Art von Microsoft auf den Markt kommen können.

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