Muss Apple Schadensersatz an Samsung zahlen?

Apple News Logo YourAppleNews.deEinem Medienbericht zufolge reichte der südkoreanische Konzern Samsung insgesamt vier Klagen wegen angeblicher Patentrechtsverletzungen gegenüber in Den Haag ein. Während zwei mittlerweile abgelehnt worden seien, ist sogar eines als nichtig erklärt worden, berichtet „handy-test.net“. Allerdings wurde nun die vierte Klage, hier dreht es sich um die Verletzung des FRAND-Patents, nach langer Verhandlung anerkannt.

Mit FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) werden Patente bezeichnet, die grundlegende Technologien absichern. Von den Lizenzgebern sollen diese zu fairen Preis den Konkurrenten zur Verfügung gestellt werden. Samsung ist der Meinung, der US-Konzern aus dem kalifornischen Cupertino verwendet die eigenen FRAND-Patente ohne eine entsprechende Lizenzierung. Apple erwiderte, dass man indirekt über die Lizenzzahlungen zur Nutzung der Qualcomm-Chips bereits dafür bezahle. Allerdings scheint das vierte Patent nicht lizenziert worden zu sein. Dieses soll dem Portal zufolge in UMTS-Chips des iPhone 3G, iPhone 3GS, iPhone 4 und iPad 2 zum Einsatz kommen. Daher soll das Gericht in Den Haag entschieden habe, Apple müsse für die Zeit seit März 2010 entsprechenden Schadensersatz an Samsung zahlen.

„Samsung welcomes the decision of the court in The Hague, which again confirms that Apple makes free use of our technological innovations. In accordance with this statement, we will recover adequate damages that Apple and its products have caused”, zitiert man die Südkoreaner aus einer eigenen Mitteilung. Da Samsung ein Teil der Gerichtskosten in Den Haag zahlen muss, da drei Patente nachweislich nicht verletzt wurden, wird sich der finanzielle Gewinn allerdings in Grenzen halten.

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