iPhone & iPod verletzen keine Samsung Patente

iPhone muss vor Gericht erneut eine Niederlage gegen einstecken. Wie das Blog Apfeleimer berichtet, hat ein ITC Richter eine Patentklage von Samsung in einer ersten Stellungnahme zurückgewiesen. Die Koreaner beschuldigten Apple, 4 Patente zu verletzen.

Samsung hatte bei der ITC vier Patente vorgelegt, darunter auch zwei „UMTS-Patente”. Nun wurden alle vier vom TC Judge James Gildea abgeschmettert. Das könnte bedeuten, dass es die Koreaner schwer haben werden, die sechsköpfige Kommission von der „Patentverletzung” zu überzeugen. Langsam aber sicher entwickelt es sich für Samsung zu einem Albtraum, denn einer der Anwälte soll Apple sogar als „kugelsicher“ bezeichnet haben.

Unlängst konnte Apple hierzulande einen Sieg vor Gericht einfahren. Denn aufgrund des „Rubber-Band” Urteils kann der US-Konzern durch Hinterlegen von 25 Millionen Euro ein Verkaufsverbot für betreffende Motorola-Tablets und Smartphones erwirken.

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