Etappensieg für Apple im Patentstreit mit Motorola

Apple News Logo YourAppleNews.deIn einem Rechtsstreit um standardrelevante Patente zwischen den beiden US-Konzernen und Mobility hat ein US-Bundesgericht eine gewichtige Vorentscheidung getroffen.

Wie das Portal heise.de berichtet, sei Motorola mit der Aufnahme patentierter Techniken in anerkannte Standards ein Vertragsverhältnis mit den Standardisierungsorganisationen eingegangen. Demnach stellte Richterin Barbara Crabb am Bundesgericht im US-Bundesstaat Wisconsin fest, dass zu deren Begünstigten auch Apple als Hersteller gehöre. Damit wurde einem entsprechenden Antrag der Apple-Anwälte stattgegeben. Hingegen gab das Gericht einem Antrag der Google-Tochter insoweit statt, als dass die Kalifornier aus Verfahrensgründen keine Vorwürfe wettbewerbsrechtlicher Hinsicht gegen die von Motorola ursprünglich bei der US-Außenhandelsbehörde ITC erhobene Patentverletzungsklage vorbringen können. Richterin Crabb wollte der Forderung Motorolas, Apples Gegenklage mangels nachgewiesenen Schadens abzuweisen, nicht entsprechen.

Der Rechtsstreit geht auf eine Beschwerde zurück, die Motorola im Oktober 2010 gegen Apple eingereicht hatte. Dabei geht es zum Teil um standardrelevante Patente, die der US-Konzern aus dem kalifornischen Cupertino mit seinen iPhones verletzen soll. Das Verfahren hat eine Vielzahl von Klagen und Gegenklagen in verschiedenen Bundesstaaten nach sich gezogen. Hintergrund ist der erbitterte Kampf zwischen Apple und den Android-Usern. Motorola ist nicht der einzige Android-Anbieter, gegen den Apple vorgeht. Auch mit Samsung, eigentlich ein wichtiger Zulieferer, liefert sich Apple erbitterte Schlachten vor Gericht.

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