Droht Apple Niederlage in Prozess gegen Samsung?

iPad3 YourAppNews.deOffenbar droht gegen im Düsseldorfer Dauerstreit um das Design von Tablet-Computern eine Niederlage auf ganzer Linie. Das zuständige  Gericht sieht keine Verwechslungsgefahr zwischen den Geräten der Hersteller und setzte das Verfahren vorerst aus, wie die Tageszeitung Die Welt in ihrem Online-Auftritt berichtet.

Dem Blatt zufolge wollen die Kalifornier fünf Modelle von Samsungs Galaxy-Tablets nach einem Teilerfolg im Eilverfahren auch im Hauptsacheverfahren verbieten lassen. Richterin Johanna Brückner-Hofmann sei da aber anderer Meinung als der US-Konzern, hieß es weiter, sie machte am Dienstag deutlich, dass das Gericht bei keinem Modell eine Verwechslungsgefahr mit dem geschützten Apple-Design sehe. Im Verfahren geht es um die Samsung-Geräte Galaxy Tab 7.7, 8.9, 10.1, 10.1N und 10.1V.

Wie die Zeitung weiter berichtet, setzte die Richterin das Verfahren aus, um eine Entscheidung des Europäischen Markenamts im spanischen Alicante abzuwarten. Samsung hat hier beantragt, die Apple-Geschmacksmuster zu löschen. Wenn das Markenamt dem nachkommt, wäre die Klage in Düsseldorf ohnehin hinfällig.

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