Apple vs. Samsung: Gültigkeit der Patente wurde durch die Geschworenen offenbar nicht geprüft

Die Geschworenen im Prozess zwischen und sollen sich trotz der eindeutigen Vorgaben des Gerichts nicht damit befasst haben, ob die fraglichen Patente überhaupt gültig waren. Das erklärte der Vorsitzende der Jury, Velvin Hogan, in einem Interview auf der Website gizmodo.

Die Frage, ob die Geschworenen die Möglichkeiten hatten, während des Prozesses nach der Patentierbarkeit bestimmter Dinge zu fragen, verneinte Hogan mit folgenden Worten: „Nein, und es war auch nicht Aufgabe der Jury, danach zu fragen. [...] Die Patente waren erteilt, die Richterin wies uns an, das aktuelle Patentsystem nicht anzuzweifeln.” Die elfte der an die Geschworenen gerichtete Frage (PDF) richtet sich in der Tat auf die Gültigkeit der Apple-Patente: „Hat Samsung durch klare und überzeugende Beweise gezeigt, dass Apples [...] Patente ungültig sind?” Umgekehrt sollten die Geschworenen in Frage 26 beantworten, ob Samsungs angeblich durch Apple verletzte Patente ungültig seien.

Ein ungültiges Patent kann nicht verletzt werden – das scheint klar. Aus diesem Grund könnte die Äußerung des Jury-Vorsitzenden Samsungs Position für die angekündigte Berufung stärken.

Foto: Jami3.org

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