Apple: Samsung soll mit dem Galaxy S4 fünf Patente verletzen

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vs. oder vs. : So richtig Freunde werden die beiden Unternehmen wohl nicht mehr. Vor diversen Gerichten auf der ganzen Welt verteilt zoffen sich die beiden Platzhirsche und werfen sich immer wieder Patentverletzungen vor. Einem Bericht von “ZDNet” zufolge soll Apple zu seiner zweiten Patentklage beim Bezirksgericht in San Jose einen neuen Schriftsatz eingereicht haben.

In diesen soll man die Vorwürfe gegen das konkretisieren. Dem Bericht zufolge soll Apple insgesamt fünf Patente anmahnen. „Apple hat das am 27. April erhalten und sofort mit einer Analyse begonnen”, zitiert “Computerworld” aus den Unterlagen des Gerichts. Demnach habe man beim von den Providern AT&T, T-Mobile USA und Sprint verkauften Samsungs Anpassungen an Android Jelly Bean unter die Lupe genommen. „Die Analyse hat gezeigt, dass das Galaxy S4 fünf Patente von Apple auf die gleiche Art verletzt wie die anderen fraglichen Samsung-Produkte.” Zwei der Schutzrechte sollen sich auf Benutzerschnittstellen beziehen, zwei auf den Sprachassistenten . Das fünfte beziehe sich auf eine Technik zur Datensynchronisation.

Neben dem S4 klagt Apple auch  Googles Suchanwendung Now an. Patentblogger Florian Müller meint, Apple habe zuvor die Schutzrechte gegen die in Android integrierte Suchfunktion ausgerichtet. „Inzwischen ist Now gestartet und Apple will seine Anschuldigungen entsprechend anpassen.”

Weder Apple, noch Samsung oder Google haben sich bislang zu diesen Berichten geäußert, weshalb sie bis zur offiziellen Bestätigung in Frage gestellt werden müssen. Klar scheint aber, dass Apple mit aller Macht sein Recht durchsetzen will.

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