Apple kann Samsungs Galaxy SIII nicht stoppen

Apple wollte die Markteinführung von Samsungs neuem Smartphone Galaxy S III in den USA verhindern. Doch damit ist man vorerst gescheitert. In einem Beschluss vom Montag lehnte eine US-Bundesrichterin aus Termingründen den Antrag ab, das laufende Patentverletzungsverfahren gegen das Galaxy Nexus auf das neue Galaxy S III auszuweiten. Das berichtet die Tageszeitung „Die Zeit“.

Im neuerlichen Zoff zwischen Apple und Samsung geht es um drei kürzlich erteilte Patente. Hier werden Techniken zur Entsperrung der Bedienoberfläche, zur Verarbeitung von Suchanfragen und zur Vervollständigung von Tastatureingaben beschrieben. Kurz vor der Anhörung hatten die Kalifornier versucht, das Galaxy S III in das laufende Verfahren einzubringen. So sollte dessen geplante Markteinführung am 21. Juni verhindert werden. Dem Antrag hatte Samsung mit der Begründung widersprochen, der Antrag sei zu spät und zeige auch nicht, dass das S III und das Nexus in den strittigen Teilen identisch sind. Beide Parteien waren sich allerdings in dem Punkt einig, dass Samsung bis zum gestrigen Dienstag die Gelegenheit bekomme, eventuelle Unterschiede zwischen den Geräte aufzuzeigen. Innerhalb von drei Tagen solle dann entschieden werden, was für eine Beweisaufnahme noch alles nötig sei. Auch die zeitliche Rahmen solle abgesteckt werden.

Wie die Zeitung weiter berichtete, soll sich Richterin Lucy Koh ihre Termine von den Unternehmen nicht vorschreiben lassen wollen. Demnach interpretiere die Richterin den Antrag der Prozessgegner dahingehend, dass sowohl Apple als auch Samsung den Anhörungstermin halten wollen. Allerdings bringe eine Erweiterung den Zeitplan durcheinander, so Koh. Sollte Apple weiter vorhaben, das S III in das laufende Verfahren einzubringen, müsse ein neuer Termin vereinbart werden.

Foto: vernieman

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